Kommunalpolitik

SPD in Gemeindevertretung Wustermark und den Ortsbeiräten

Auf dieser Seite informieren wir Sie über unsere aktuelle Arbeit aus der Gemeindevertretung Wustermark sowie den Wustermarker Ortsbeiräten.

In der Gemeindevertretung stellen wir mit Steven Werner, Matthias Kunze und Anne Zage aktuell drei Abgeordnete.

Unsere Anträge, Vorhaben und Abstimmungsverhalten finden Sie in den folgenden Abschnitten:

Antrag der SPD-Fraktion zur Sitzung der Gemeindevertretung am 12.07.2022 Bauvorhaben Stadler in Elstal – Bevölkerung frühzeitig, transparent und gemeinsam informieren

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer AG Flüchtlingshilfe / AG runder Tisch Ukraine zur Sitzung der Gemeindevertretung vom 05.04.2022 und Beschlussausfertigung der Sitzung vom 05.04.2022

Antrag der SPD-Fraktion für eine moderne Gleichstellungsarbeit in Wustermark zur Sitzung der Gemeindevertretung vom 05.04.2022 und Beschlussausfertigung der Sitzung vom 05.04.2022

Erklärung Gemeindevertretung vom 09.02.2022 zur Ukrainesituation

Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 07.12.2021 hier: Intensive Beteiligung der Gemeindevertretung bei Aufstellung des Gemeindehaushalts

Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 07.12.2021 hier: Genehmigung zum Abbrennen von Feuerwerken

Antrag der SPD-Fraktion zur Sitzung des Ortsbeirates Elstal am 16.11.2021 hier: Parkraumsituation im Demex Park

Antrag der Fraktionen DIE LINKE. sowie SPD zur Sitzung des Ortsbeirates Elstal am 16.11.2021 hier: Grünerhalt in der Scharnhorst- und Eulenspiegelsiedlung

Eilantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und SPD zur Gemeindevertretersitzung am 19.10.2021

Antrag der Fraktionen WWG, DIE LINKE., SPD sowie Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Sitzung der Gemeindevertretung am 19. Oktober 2021 hier: Prämie für das Pflanzen von Bäumen durch Privatpersonen

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, DIE LINKE., SPD sowie WWG zur Gemeindevertretersitzung am 29.06.2021 hier: Fortentwicklung der „Wustermarker Mitte“ (Der ursprüngliche und inhaltlich fast deckungsgleiche SPD-Antrag wurde auf Bestreben des Wustermarker Ortsvorstehers Roland Mende boykottiert, der im Vorfeld durch die SPD beteiligt wurde und ein Gesprächsangebot erhalten hat, diese Beteiligung jedoch stets abgestritten hat. Die SPD hatte u.a. vorgesehen, einen Wasserspielplatz für Kinder und eine Begegnungsstätte u.a. für Familien zu schaffen. Um die Entwicklung der „Wustermarker Mitte“ konstruktiv und gemeinschaftlich zu gestalten, hat die SPD den überparteilichen Gemeinschaftsantrag mitgetragen.)

Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 04.05.2021 hier: Öffentlichkeit von Sitzungen durch Onlineangebote (Die Fraktion DIE Linke hatte zunächst einen eigenen Antrag gestellt, ihn dann aber zurückgezogen und sich dem weitergehenden Antrag angeschlossen).

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie SPD zur Gemeindevertretersitzung am 04.05.2021 hier: Einführung Maerker+ in Wustermark

Antrag der SPD-Fraktion für die Gemeindevertretersitzung am 04.05.2021 hier: Regenbogenfahne am Rathaus zum internationalen Tag gegen Homophobie

Antrag der SPD-Fraktion für die Gemeindevertretersitzung am 04.05.2021 hier: Ein Mehrgenerationenplatz von und für WustermarkerInnen / soziale und nachhaltige Quartiersentwicklung am Brunnenplatz

Antrag der Fraktionen WWG, DIE LINKE., SPD sowie Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Gemeindevertretersitzung am 02.03.2021 hier: Integration der Klimarelevanz in allen Beschlussvorlagen und Anträgen der Gemeinde Wustermark

Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 06.10.2020 nachhaltige und soziale Entwicklung der Gemeinde Wustermark OT Elstal hier: nordwestliche Bahnhofstraße, Erweiterungsbau Kita „Sonnenschein“ (am 15.12.2020 einstimmig angenommen)

Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 06.10.2020 nachhaltige und soziale Entwicklung der Gemeinde Wustermark OT Elstal hier: nordwestliche Bahnhofstraße, Erweiterungsbau Kita „Sonnenschein“ (zurückgestellt)

Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 06.10.2020 hier: Beschlussvorlagen in der Gemeindevertretung Wustermark

Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 25.08.2020 hier. Beitritt Zweckverband „digitale Kommunen Brandenburg“

Antrag der Fraktionen DIE LINKE. sowie SPD zur Gemeindevertretersitzung am 25.08.2020
hier: Erarbeitung eines Wegekonzeptes für barrierefreie Straßennamensschilder

Antrag der Fraktionen WWG, Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie SPD zur Gemeindevertretersitzung am 12.05.2020 hier: Corona 1 – Gemeinde Wustermark – Finanzen

Antrag der Fraktionen WWG sowie SPD zur Gemeindevertretersitzung am 12.05.2020 hier: Corona 2 – Gemeinde Wustermark – ortsansässige Unternehmungen/Betriebe

Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 03.03.2020 Grundhafter Ausbau der Fahrbahn- und Regenwasserleitung im Ernst-Walter-Weg vom Knotenpunkt Gartenstraße bis zum Beginn der asphaltiertenFahrbahn bei der FFW Elstal im HH-Jahr 2022

Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. zur Gemeindevertretersitzung am 03.03.2020 Grundhafter Ausbau des asphaltierten Bereichs Breite Straße im HH-Jahr 2022

Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 08.10.2019 hier: Anmeldung Kita-Plätze

Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 08.10.2019 hier: Interaktiver Haushalt auf der Homepage der Gemeinde Wustermark

Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 08.10.219
hier: Ordnungspartnerschaft zwischen der Gemeinde Wustermark und der DB Station & Service AG

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, DIE LINKE. sowie SPD zur Gemeindevertretersitzung am 08.10.2019 hier: Ermächtigung des Ordnungsamtes zur Lärm-, Schall- und Abgasemissionsmessung im Gemeindegebiet

Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 13.08.2019 hier: Einrichtung eines temporären Ausschusses zur Lösung der KITA-Problematik

Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 13.08.2019 hier: Beirat für Inklusion und Diversität

Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 13.08.2019 hier: Ein/e Fördermittelbeauftragte/r für Wustermark

Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 13.08.2019 hier: starke Bürgernähe für den Klimaschutz, Umsetzung konkreter Maßnahmen

Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 13.08.2019 hier: Einführung eines Ampelsystems zur Beschlusskontrolle und Nachvollziehbarkeit der Umsetzung von Beschlüssen, die aus Anträgen aus der Mitte der Gemeindevertretung Wustermark hervorgegangen sind

Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 13.08.2019
hier: Wustermark der Generationen – generationsübergreifendes Miteinander

Antrag der SPD-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 13.08.2019 hier: Rede- und Antragsrecht des Seniorenbeirates in der Gemeindevertretung, den Ortsbeiräten und den Ausschüssen in der Gemeinde Wustermark